Grexit oder auf der Suche nach der verlorenen Wahrheit


Manchmal habe ich das Gefühl, das mit der Wahrheit gleicht einer Suche nach außerirdischem Leben. Die meisten von uns glauben an dessen Existenz, doch wenn uns jemand erzählt, er hätte einen von ihnen gesehen, halten wir ihn für einen Verrückten oder von einem anderen Stern stammend – obwohl, das würde ihm nur Recht geben.

Und manchmal hat man das Gefühl, die Spinner wissen doch etwas mehr, nur will man das vor uns geheim halten.

Woher ich all das weiß? Na, weil ich eine Alufolie auf dem Kopf trage!

Das Kosmos, in dem sich das Schmierentheater abspielt und das Leid der Menschen unerträglich steigt, befindet sich mitten unter uns: in Europa. Die Wahrheitsdeutenden können vereinfacht in zwei Lager aufgeteilt werden.

Auf der einen Seite die Troika, eine Art Dreigestirn aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfond (IWF) – quasi die Trinität oder auch das Göttliche: selbstbewusst und unfehlbar; ihr Mittel nennt sich „Austerität“ und klingt wie eine teure Muschel für Kavierliebhaber und Champagnertrinker. Austerität taucht weder in einem Duden noch Religionsbuch auf und bedeutet so viel wie „Enthaltsamkeit“ und „strenge Sparpolitik“. Da wird also jemand auf Diät gesetzt. Das klingt eigentlich ganz vernünftig.

Auf der anderen Seite befindet sich die griechische Regierung mit dem Premier Tsipras und seinem Finanzminister Varoufakis, die in einer Welt der Kürzungen und des Sparens das blasphemische Wort „Umschuldung“ einbrachten und sich versündigten.

Die linke Regierung ist unberechenbar, denn in einer Glaubenswelt mit dem volkswirtschaftlichen Modell der schwäbischen Hausfrau lassen sich wunderbar Milchmädchenrechnungen lösen, aber keine makroökonomischen Probleme.

Aber, bei aller berechtigten Kritik an der Troika, ist es angemessen, einen Schritt zurück zu setzen und herauszuzoomen, um sich einen einfachen Gesamtüberblick zu verschaffen, denn die Troika wurde zur Lösung eines bestehenden Problems hinzugezogen, bevor sie selbst zum eben jenem deklariert wurde. Das wird gerne bei der aktuellen Diskussion vernachlässigt, wenn der Blick viel zu eingeengt auf die letzten fünf Jahre eingeschränkt wird.

Werfen wir daher den Blick ein paar weitere Jahre zurück, und beginnen wir wie es sich für Außerirdische gehört mit einer Pyramide.

Vor fünf Jahren, also im Jahre 2010 befanden sich die Griechen auf der Spitze der Pyramide. Die Finanzmärkte glaubten nicht mehr an die Fähigkeit der griechischen Regierung, Kredite zurückzahlen zu können. Daher stiegen die Zinssätze für griechische Staatsanleihe in unbezahlbare Höhen. Die EZB, der IWF und einige europäische Länder mussten einspringen und Griechenland mit einem hohen Kredit aushelfen. Ohne diese Hilfe wäre Griechenland pleite gewesen und vermutlich damals dort, wo es heute sich befindet.

Damals gab es nur die eine Richtung: abwärts! Die Frage war jedoch: wie steil, wie schnell, wie lange.

Die Troika fühlt sich den Gläubigern verpflichtet und daher gab es aus ihrer Sicht nur eine Antwort: Schuldenrückzahlung so schnell wie möglich. Ob dabei der Schuldner (und damit die Menschen) zu Schaden kommen, spielte und spielt bis heute keine Rolle. Die Frage aber an dieser Stelle wäre doch, wieso überhaupt nicht demokratisch gewählte Akteure ins Spiel kamen und noch immer mitspielen. Das war und ist eine politische Entscheidung und bis heute tut die Troika das, was großenteils aus Deutschland diktiert wird.

Nun kann man natürlich zu Recht fordern, dass Schulden, die auf Kosten anderer gemacht wurden, zurück zu zahlen seien. Griechenland ist keineswegs alleine nur das Opfer der Troika und Deutschlands. Niemand zwang Griechenland, Schulden zu machen. Doch die harten Sparauflagen führten zu vermeidbarem menschlichem Elend, weil sie einseitig waren.

Die nächste Frage, die sich einem aufdrängt: Wie konnte es zu einer Schuldenkrise in Griechenland kommen? Dazu schauen wir jetzt auf die andere Seite der Pyramide, der Seite für den „Aufstieg“. Hier gibt es zwei wichtige Zeitpunkte: 2001 und 2007.

Im Jahre 2001 trat Griechenland der EU bei, obwohl bekannt war, dass sie bei ihren Zahlen herumgetrickst hatte und eigentlich die Kriterien für die Aufnahme nicht erfüllte. Aber auch hier: Es war politisch gewollt.

Schon damals lag das griechische Haushaltsdefizit oberhalb des Maastrichter Referenzwerts von 3%. Vereinfacht gesagt, der griechische Staat war höher verschuldet als erlaubt. Das passiert immer, wenn die Ausgaben die Einnahmen übersteigen. Nun gibt es „gute“ und „schlechte“ Schulden. Im Allgemeinen sind Investitionen gute Schulden und unentbehrlich für Wachstum. Nur war das „Wirtschaftswachstum“ kreditfinanziert und damit nicht nachhaltig.

Mit dem Eintritt in die EU wurden die Kredite billiger, was meistens eine höhere Nachfrage nach sich zieht. Damit verstärkte sich der negative Effekt der Verschuldung. Die Defizite stiegen stärker, befanden sich aber noch nicht auf einem gefährlichen Niveau.

Erst im Jahre 2007 kam es zu einer dramatischen Entwicklung. Damals fand die Finanz- und Bankenkrise statt, die im Zuge der Rettung durch die Staaten zu Staatskrisen umgewandelt wurden. Auch das war politisch so entschieden. Plötzlich stiegen die Zinsen für Kredite und die Staatschulden vieler Länder rapide an. Die Länder bekamen wenn überhaupt Kredite zu hohen Zinsätzen. Auch hier hätte die Politik anders handeln und den betroffenen Staaten helfen können. Stattdessen lieferte sie die Staaten dem Spiel der Finanzmärkte aus.

In einem Land wie Griechenland also, wo nahezu alle Einnahmen aus kreditfinanzierten Ausgaben bestehen, bricht bei einer Ausgabenkürzung ohne neue wirtschaftliche Impulse zu setzen die Einnahmeseite zusammen. Im Grunde weiß das jeder bei normalem Verstand und so überrascht es kaum, dass Griechenland einen Kredit nach dem anderen benötigte (und bis heute braucht). Irgendwann wird die Zinsenlast zu hoch. Im Prinzip eine Wiederholung und Weiterführung der Krise aus dem Jahre 2007 nur mit anderen Akteuren.

Im Ergebnis stehen wir heute am Ende einer langen und leider absehbaren Entwicklung, die auf politischem Wollen basiert. Die Politik hatte sich entschieden, die Interessen der Gläubiger zu vertreten statt die der europäischen Staaten.

Die Staaten selbst trugen zu ihrer Lage selbst mit bei. Im Falle Griechenlands waren die Ursachen für die aktuellen Probleme bekannt: Besteuerung & Steuerhinterziehung, üppiger Staatsapparat, Korruption, Vetternwirtschaft, Schattenwirtschaft (Schwarzarbeit), Sozialpolitik (u.a. Renten), hohe Löhne, Militärausgaben, Wettbewerbsfähigkeit, etc.

Diese wurden weder richtig von der Troika noch von den griechischen Regierungen angegangen. Mit all ihren Fehlern wagte es jedoch die Syriza die einseitig ausgerichtete Politik der Troika der reinen Ausgabenkürzungen hörbar zu kritisieren und u.a. auf den Schuldenschnitt zu bestehen.

Interessanterweise wies der IWF letzte Woche daraufhin, dass die Schulden Griechenlands nicht tragfähig seien, was so viel bedeutet wie: Sie können ihre Schulden nicht zurückzahlen. Und damit ist ein Schuldenschnitt unvermeidbar. Warum kommt der Bericht erst jetzt? Das kann der IWF kaum plötzlich herausgefunden haben. Ich vermute, das liegt an der Vorgabe Amerikas, dass Griechenland wegen der Nato in der EU bleiben muss.

Daher glaube ich nicht, dass es einen Grexit geben wird. Daher wird es zu einem Schuldenschnitt kommen müssen. Daher ist im Grunde der Ausgang des heutigen Referendums in Griechenland irrelevant, denn das Ergebnis scheint bereits festgelegt zu sein.

Die Wahrheit ist irgendwo da draußen, und es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie entdeckt wird. Bis dahin liegt sie im Bodensatz einer Kaffetasse…


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